Allgemein

Die Mitglieder der Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (BGK) haben sich anlässlich ihrer Mitgliederversammlung am 07.11.2007 in Würzburg auf verbindliche Standards zur Prozessqualität ihrer Produktionsanlagen geeinigt... <link fileadmin docs archiv archiv_gs download>

Der Bundesgüteausschuss (BGA) der Bundesgütegemeinschaft Kompost (BGK) hat anlässlich seiner Sitzung am 15./16.10.2007 für nachfolgende Fälle im Rahmen der Gütesicherung Ausnahmen bei der Anzahl und dem Zeitpunkt von Untersuchungen zugelassen...<link fileadmin docs archiv archiv_gs download>

Quelle: H&K 2/2007

Eine generelle Erlaubnis für das Verbrennen von Gartenabfällen durch Allgemeinverfügung ist unzulässig. So lautet ein Urteil der 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen vom 15. Juni 2007 (Az. 9K 2737/04). ..<link file:3966 download>

Zum Jahresbeginn 2007 wurden durch die Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V. (BGK) für alle Anlagen der RAL-Gütesicherungen Probenahmepläne erstellt und den Unternehmen im geschützten Mitgliederbereich der BGK-Internetseite zur Verfügung gestellt.

Diese Probenahmepläne basieren auf den Betreiberangaben zur voraussichtlichen Inputmenge und den Annahmen über die Art und Mengenverhältnisse der Produkte für das laufende Jahr.

Die im Rahmen der Gütesicherung eingereichten Proben sollen einen…

In ihrer jährlichen Aktualisierung von Betriebsdaten zur RAL-Gütesicherung erhebt die Bundesgütegemeinschaft u.a. Daten zur Menge verarbeiteter Kompostrohstoffe im abgelaufenen Kalenderjahr, sowie zu Mengenprognosen für das aktuelle Jahr. Die Mengenangaben sind Grundlage der Bestimmung der Anzahl erforderlicher Untersuchungen der Gütesicherung sowie nach der Bioabfallverordnung.

Nach den Güte- und Prüfbestimmungen sind stets die Gesamtmengen der jährlich eingesetzten Ausgangsstoffe anzugeben.…

In der Gütesicherung gibt es Fälle, in denen ein Betreiber die Gütegemeinschaft bittet, die Gütesicherung aus bestimmten Gründen für eine bestimmte Zeit auszusetzen. Um eine einheitliche Verfahrensweise zu gewährleisten, sowie aus Gründen der Transparenz der Gütesicherung, hat der Vorstand der Bundesgütegemeinschaft für solche Fälle folgende Verfahrensweise bestimmt:

Aussetzungen der RAL-Gütesicherung für einzelne Kompostierungs- bzw. Vergärungsanlagen sind, sofern plausible Gründe vorliegen, auf…

Das Verfahren noch einmal in Kürze: Der BGA prüft die Ergebnisse der RAL-Gütesicherungen halbjährlich. Bei Säumnissen oder Mängeln wird, ggf. mit Auflagen, eine Behebung derselben bis zur nächsten regulären Prüfung durch den BGA angemahnt und darauf hingewiesen, dass Erzeugnisse, die den Güte- und Prüfbestimmungen nicht entsprechen, nicht mit dem Gütezeichen ausgewiesen werden dürfen. Darüber hinaus erfolgt der Hinweis, dass bei Fortdauer der Mängel oder Säumnisse das RAL-Gütezeichen entzogen…

Für den Fall, dass Kompostanlagen unterschiedliche Produktionslinien eingerichtet haben, können diese Produktionslinien in der RAL Gütesicherung getrennt erfasst werden. Dies ist z.B. der Fall, wenn neben einer Bioabfallkompostierung (i.d.R. geschlossene technische Behandlungsverfahren) parallel eine einfache Grünabfallkompostierung (i.d.R. offene Mietenverfahren) betrieben wird. Für solche Fälle ist in der Gütesicherung ein sogenanntes „zweites Produkt“ eingerichtet worden.
Das „zweite Produkt“…

Gemäß Bioabfallverordnung (BioAbfV) muss je 2000 t Bioabfall (Input) eine Analyse des Endproduktes erfolgen. § 4 Abs. 6 Satz 1 bestimmt davon abweichend, dass Bioabfallbehandler, die im Jahr mehr als 24.000 t Bioabfall behandeln (also mehr als 12 Analysen je Jahr durchführen müssten) den Untersuchungsumfang auf „monatliche“ Untersuchungen beschränken können, wenn sie Mitglieder einer Gütegemeinschaft sind und der Gütesicherung unterliegen.

Im Vollzug wird mitunter die Frage aufgeworfen, was…

Die ständigen Verweise zwischen dem Verordnungstext und den Hinweisen zum Vollzug sowie der Bezugnahme von Erläuterungen und Kommentierungen auf verschiedene Stellen der Verordnung oder der Hinweise macht eine solche zusammenfassende Dokumentation, in der auch alle Anhänge und Anlagen aufgeführt sind, besonders hilfreich.

Mitglieder der Bundesgütegemeinschaft und der ihr angeschlossenen Gütegemeinschaften können die Sonderdokumentation für 12,00 DM, Nichtmitglieder für 22,00 DM/Stück zzgl. MwSt.…