Bodenschutz

Die Mantelverordnung wurde nach finaler Verabschiedung am 16. Juli 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, tritt aber erst in zwei Jahre am 1. August 2023 in Kraft.

Seit 15 Jahren ist die Mantelverordnung in Diskussion, die auch eine Novellierung der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) enthält. Ist es jetzt soweit?

Das Bundesumweltministerium (BMUB) hat im Rahmen der 'Mantelverordnung' einen Entwurf zur Neufassung der Bundesbodenschutz– und Altlastenverordnung (BBodSchV) vorgelegt und den betroffenen Kreisen und Verbänden die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben.

Weltweit gehen jährlich 10 Millionen Hektar Böden verloren. Jede Baumaßnahme und jedes Erosionsereignis betrifft den Boden. Dies führt zu einem Verlust von Bodenfunktion, auch im Hinblick auf unsere Nahrungsmittelgrundlage.

Quelle: H&K aktuell 05/2015

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) hat einen umfassenden Überblick zu den wesentlichen Aspekten der Bodenbewirtschaftung und des Bodenschutzes in Auftrag gegeben.

Quelle: H&K aktuell 06/2013

Die Bundesgütegemeinschaft Kompost (BGK) hat zu den geplanten Änderungen der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV), die im Rahmen des Entwurfes der sogenannten ‚Mantel-verordnung‘ zur Diskussion steht, Stellung genommen. 

Quelle: H&K aktuell 03/2013, S. 6

Die Bundesgütegemeinschaft Kompost (BGK) hat eine Stellungnahme zur Novelle der Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) abgegeben. Die im Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums geplanten Änderungen bei den Vorsorgewerten für Böden sowie bei den Frachtenbestimmungen tangieren auch die Anwendbarkeit von Dünge- und Bodenverbesserungsmitteln aus der Kreislaufwirtschaft.

Quelle: H&K 04/2011, S. 5-6

Im Rahmen des Abschlussprojektes des Landwirtschaftlichen Technologiezentrums LTZ Karlsruhe-Augustenberg (ehem. LUFA Augustenberg) zur nachhaltigen Kompostanwendung in der Landwirtschaft (Abschlussbericht 2008 zu den Kompost-Anwendungsversuchen) wurden u.a. umfangreiche Untersuchungen zu den bodenverbessernden Wirkungen langjähriger Kompostdüngung durchgeführt... <link file:3166 download>

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat die von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) in Zusammenarbeit mit Vertretern aus den Bereichen der Abfallwirtschaft (LAGA), des Gewässerschutzes (LAWA) und des Bergbaus (LAB) erarbeitete Vollzugshilfe  zu § 12 Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) den Bundesländern zur Anwendung empfohlen.

Die Regelungen des § 12 BBodSchV „Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien in oder auf Böden“ sind sehr weitreichend. Da…

Nach § 12 Bundesbodenschutzverordnung (BBodSchV) sind beim Einsatz von Bioabfällen „zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodendschicht“, also unter Verwendung von Gemischen aus Bioabfällen und Bodenmaterialien auf nicht landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Flächen, die Vorgaben der Bioabfallverordnung bezüglich der stofflichen Qualitätsanforderungen einzuhalten (Hygiene, Grenzwerte und zulässige Ausgangsstoffe).

Durch die Bezugnahme des § 12 BBodSchV auf die…