Düngemittelrecht

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hatte betroffenen Organisationen und Verbänden bis zum 21.07.2015 die Gelegenheit einer Stellungnahme zu geplanten Änderungen des Düngegesetzes eingeräumt. Die Bundesgütegemeinschaft Kompost (BGK) hat eine Stellungnahme eingereicht.

In den Diskussionen um die Novelle der Düngeverordnung geht es ganz wesentlich um die Wirkung organischer Düngemittel. Im Fokus steht die Anrechenbarkeit organischer Dünger zur Pflanzenernährung und das mit ihrer Anwendung einhergehende Risikopotenzial einer Nitratbelastung des Grundwassers. Organische Düngemittel werden dabei bislang über einen Kamm geschoren. Egal, ob es sich um Gülle handelt, oder um Humusdünger wie Kompost. Die fehlende Differenzierung organischer Dünger beeinträchtigt die…

Die Landwirtschaftskammer Nordrheinwestfalen (LWK NRW) hat erstmals einen Nährstoffbericht über Wirtschaftsdünger und andere organische Düngemittel herausgegeben. Der Bericht erfasst regionale Nährstoffströme und erlaubt Aussagen über Nährstoffbilanzen auf Kreisebene.

Quelle: H&K aktuell 03_2015

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat am 18.12.2014 den Entwurf der Novelle der Düngeverordnung (DüV) herausgegeben. Stellungnahmen der Länder und Verbände konnten bis 30.01.2015 eingereicht werden. Die Bundesgütegemeinschaft Kompost hat sich dabei auf Auswirkungen auf die Humuswirtschaft konzentriert

Quelle: H&K aktuell 1_2/2015

Bei der Behandlung von Bioabfällen ist in bestimmten Fällen der Einsatz von Hilfsmitteln erforderlich. Sie dienen z.B. der Fällung, Konditionierung oder Beeinflussung von Prozessbedingungen während der Kompostierung bzw. Vergärung. Für den Einsatz dieser Hilfsmittel sind neben der Wirksamkeit auch die nachfolgend beschriebenen Vorgaben des Dünge- und des Abfallrechts zu beachten.

Die Nitrat-Gehalte im Grundwasser sind in Deutschland vielerorts immer noch zu hoch. Während sich in den Ackerbauregionen die Situation verbessert, spitzt sich die Lage in den Veredelungsregionen zu. Die europäische Kommission fordert von Deutschland daher eine Verschärfung der Düngeverordnung.

Quelle: H&K aktuell 07/2013

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) hat einen umfassenden Überblick zu den wesentlichen Aspekten der Bodenbewirtschaftung und des Bodenschutzes in Auftrag gegeben.

Quelle: H&K aktuell 06/2013

Eine vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) einberufene Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG) hat die Düngeverordnung (DüV) evaluiert und Vorschläge erarbeitet, die bei der anstehenden Novelle der Verordnung berücksichtigt werden sollen. 

Quelle: H&K aktuell 01/2/2013

Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen dürfen die „Gülle-Datenbank“ der Niederlande nutzen und Daten für den Abgleich abrufen. Damit können nun auch importierte Mengen in die Überwachung der überbetrieblichen Verwertung von Wirtschaftsdünger einbezogen werden.

Der Bundesrat hat auf seiner Sitzung am 2. November 2012 der Novelle der Düngemittelverordnung (DüMV) nach Maßgabe von Änderungen abschließend zugestimmt. Mit der Novelle gehen verschiedene Neuregelungen einher, die nicht nur für Kompost und Gärprodukte, sondern auch für alle anderen Dünger von Relevanz sind.
Der federführende BR-Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz (AV) hatte den Entwurf der Novelle aufgrund zahlreicher Änderungsanträge aus den Ländern zunächst in den Unterausschuss…