Düngemittelrecht

Die Novelle der „Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (kurz. Düngemittelverordnung –DüMV) ist am 4.12.2003 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und einen Tag danach in Kraft getreten (BGBl Teil I, Seiten 2373-2437).

Ziele der Novelle der Düngemittelverordnung sind u.a.:
Ausbau eines hohen Schutzniveaus

• Aufnahme zusätzlicher Ausgangsstoffe und Düngemittel

• Erhöhung der Flexibilität für die Hersteller

• Anpassung an…

Bei Düngemitteln, die nach Maßgabe des § 2 zugelassen sind, gehen wir davon aus, dass die Anforderungen nach Nr. 2 a) bb) (keine langfristige Anreicherung unerwünschter Stoffe in der Umwelt) erfüllt sind. Diese Schlussfolgerung legt auch die vorläufige Begründung der Verordnung in Teil A letzter Absatz nahe. Es wäre hilfreich, wenn diese Schlussfolgerung in der Begründung noch einmal deutlicher herausgestellt werden würde. Ansonsten kann es sein, dass langfristig geringfügige Erhöhungen solcher…