Düngemittelrecht

Die im Januar 2006 in Kraft getretene neue Düngeverordnung enthält umfangreiche Veränderungen für die Kompostwirtschaft. Der nachfolgende Artikel stellt die wichtigsten Auswirkungen zusammen. Die Neufassung der DüV kann auf der Internetseite der BGK eingesehen werden.

1. Die Änderungen in der neuen DüV

Gegenüber der alten Fassung ist der Geltungsbereich auf Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel ausgedehnt worden. Neben landwirtschaftlich bzw. gartenbaulich genutzten Flächen…

Die Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. BGK hat zum Entwurf der neuen Düngeverordnung (DüV) eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Die ausführliche Stellungnahme kann auf der Homepage der BGK www.Kompost.de, Rubrik Infodienst/Stellungnahmen abgerufen werden. (Link zur Stellungnahme)

Schwerpunkt der Stellungnahme ist die Forderung, die sogenannte gute fachliche Praxis der Düngung um die Zweckbestimmung der Versorgung des Bodens mit organischer Substanz zu erweitern. Bislang beschränkt sich der…

Nachdem die Bundesgütegemeinschaft Kompost die jährlichen Fremdüberwachungszeugnisse zu den Gütesicherungen bereits im Januar 2005 nach den Bestimmungen der neuen Düngemittelverordnung umgestellt hat, folgt zum Januar 2006 nun die Umstellung der Untersuchungsberichte (Muster-Untersuchungsbericht Seite 253). Der Verordnungsgeber hat für die Anwendung der geänderten Rechtsbestimmungen eine Übergangsfrist bis zum 4.12.2006 eingeräumt.

Änderungen im Düngemittelgesetz

Die Änderungen betreffen im…

An die Landwirtschafts- und Umweltministerien der Länder und des Bundes (17.08.2004)
Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Ihnen bekannt ist, befindet sich die Novelle der Düngeverordnung (DüV) im Zustimmungsverfahren des Bundesrates. Nach zahlreichen Einwänden, insbesondere zur Begrenzung von Stickstoffbilanzüberschüssen, wurde ein Unterausschuss gebildet, der unseres Wissens Anfang September zusammentritt.

Wir möchten diese Gelegenheit nutzen, um Sie auf ein gravierendes Problem aufmerksam zu…

Die Novelle der „Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (kurz. Düngemittelverordnung –DüMV) ist am 4.12.2003 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und einen Tag danach in Kraft getreten (BGBl Teil I, Seiten 2373-2437).

Ziele der Novelle der Düngemittelverordnung sind u.a.:
Ausbau eines hohen Schutzniveaus

• Aufnahme zusätzlicher Ausgangsstoffe und Düngemittel

• Erhöhung der Flexibilität für die Hersteller

• Anpassung an…

Bei Düngemitteln, die nach Maßgabe des § 2 zugelassen sind, gehen wir davon aus, dass die Anforderungen nach Nr. 2 a) bb) (keine langfristige Anreicherung unerwünschter Stoffe in der Umwelt) erfüllt sind. Diese Schlussfolgerung legt auch die vorläufige Begründung der Verordnung in Teil A letzter Absatz nahe. Es wäre hilfreich, wenn diese Schlussfolgerung in der Begründung noch einmal deutlicher herausgestellt werden würde. Ansonsten kann es sein, dass langfristig geringfügige Erhöhungen solcher…