Hygiene

Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft sieht derzeit keine Möglichkeit, die am 31. Oktober 2006 auslaufende Übergangsregelung für die Verfütterung von Küchen- und Speiseabfällen zu verlängern. Das geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verbraucherschutzministerium, Matthias Berninger, auf eine Anfrage des Abgeordneten Gunter Krichbaum hervor (Drs. 15/5885).

Die Europäische Kommission und die überwiegende Mehrheit der Mitgliedstaaten…

Das 68-seitige Papier enthält Auslegungshinweise zur EU-HygieneV sowie den zu ihrer Durchführung einschlägigen nationalen Rechtsbestimmungen. Die Hinweise beziehen sich v.a. auf folgende Punkte:

• Geltungsbereich der EU-HygieneV 1774/2002

• Zulassung von Biogas- und Kompostierungsanlagen

• Zuordnung einzelner tierischer Nebenprodukte in die drei Kategorien der EU-HygieneV

Über die wesentlichen Punkte aus dem Papier wurde bereits in der Humuswirtschaft und KomPost Ausgabe 01/04 berichtet. -

Das…

Die Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 03.10.2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte“ kurz: VO (EG) 1774/2002 ist zum 1. Mai 2003 in allen Mitgliedsstaaten verbindlich in Kraft getreten. Ihre Geltung bedarf keiner weiteren Umsetzung in nationales Recht.

Die Verordnung ist nicht unumstritten. Als Reaktion auf die BSE und Maul- und Klauenseuche-Krise wurden auch für diesbezüglich risikofreie…

In einem Gemeinschaftsprojekt der Bundesanstalt für Viruskrankheiten der Tiere in Tübingen und dem Institut für Umwelt und Tierhygiene der Universität Hohenheim wurde die Tenazität viraler Tierseuchenerreger in biogenen Abfällen in Biogasanlagen bei der Kofermentation mit Gülle sowie in Kompostanlagen im halbtechnischen Maßstab untersucht.

Nach den Ergebnissen können drei für Kompostierung- und Vergärungsanlagen wichtige Fragestellungen beantwortet werden.

1. Vermeidung der Verbreitung von…

In den vergangenen Wochen waren wiederholt spektakuläre Presseberichte über Zusammenhänge von in Bioabfällen/Komposten enthaltenen Botolismus-Erregern und Gefahren für die menschliche Gesundheit bis hin zum plötzlichen Kindstod aufgetaucht.

Quelle der Berichte ist Prof. Dr. Böhnel, Veterinärmediziner an der Universität Göttingen. Im Rahmen eines von der deutschen Bundesstiftung Umwelt geförderten Projektes konnte er nachweisen, dass in Biokompost Clostridium-botulinum-Bakterien vorkommen können.…

Geschredderte und unbehandelte Garten- und Parkanfälle dürfen bekanntlich ohne Untersuchungen und ohne Behandlung (= Hygienisierung) ausgebracht werden. Aufgrund § 9 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 1 BioAbfV ist dies zulässig. Die zunehmend praktizierte Verfahrensweise bedeutet jedoch nicht, dass die Anforderungen an die hygienische Unbedenklichkeit nicht eingehalten werden müssten. Die Anforderungen an die hygienische Unbedenklichkeit müssen im Gegenteil sehr wohl eingehalten werden - nur der…

Kompostierungsanlagen, die den Nachweis über eine erfolgreiche direkte Prozessprüfung nach § 3 Abs. 4 Nr. 1 oder eine vergleichbare Hygieneprüfung nach § 3 Abs. 5 Satz 2 (Bescheinigung der Konformität bzw. Zwischenbescheinigung) nicht erbracht haben, dürfen ab dem 01.04.00 die erzeugten Komposte nicht mehr in den Verkehr bringen, d. h. abgeben. Das Verbot ergibt sich aus § 1 Abs. 3 Nr. 2 Düngemittelverordnung (DüMV), die für das Inverkehrbringen von Sekundärrohstoffdünger und Bodenhilfsstoffe…

Grundsätzlich soll, so die „Hinweise zum Vollzug der Bioabfallverordnung“, die Zulassung der Überschreitung einzelner Schwermetallgrenzwerte von der zuständigen Behörde restriktiv gehandhabt werden.

Die Ausnahmeregelungen wurden vor allem deshalb in die Bioabfallverordnung aufgenommen, um die Verwertung von Gärrückständen/Komposten aus Bioabfällen mit Wirtschaftsdüngern auch dann zu ermöglichen, wenn es aufgrund der in Wirtschaftsdüngern enthaltenen Schwermetallgehalte zu einer Überschreitung…

Nach den Ausführungen, die die „Hinweise zum Vollzug der Bioabfallverordnung“ zur Erfordernis direkter Prozessprüfungen für Anaerob-Anlagen machen, sind solche Prüfungen für solche Anlagen nicht in jedem Fall erforderlich.

Die Hinweise vom Vollzug gehen davon aus, dass direkte Prozessprüfungen nach § 3 Abs. 4 Nr. 1 BioAbfV in Anaerob-Anlagen nur dann problemlos durchgeführt werden können, wenn

• Zugangsöffnungen am Reaktor und/oder an den Vor- bzw. Nacherhitzungseinrichtungen zum Einbringen der…